von Johannes Schillo

Das nationalistische (Selbst-)Missverständnis als Schlüssel zum Verständnis

„Gemeinsam gegen China!“ Das vermeldeten einige deutsche Pressekommentare zum neu belebten transatlantischen Verhältnis unter US-Präsident Joe Biden. In der Gewissheit, dass die USA „Alliierte im Ringen um die globale Vorherrschaft“ braucht, ermunterten auch deutsche Jornalist*innen die Politik dazu, sich der neuen Großmachtkonkurrenz zu stellen. Gemeinsam wollen die G-7-Staaten den wachsenden Einfluss Pekings in der Welt bremsen. 4. August 2021 von Johannes Schillo

Nach dem G7- und NATO-Gipfel vom Juni 2021 wird die „heilige Verpflichtung“ (Biden), im größten Militärbündnis der Welt zusammenzustehen, in deutschen Medien ungefiltert geteilt. Kritische Nachfragen gelten eher dem mangelnden Mut europäischer Partner. Das von „Biden nach Cornwall mitgebrachte Konkurrenzprojekt der G7 zur chinesischen Seidenstraßen-Initiative ist zumindest ein Anfang“, hieß es dazu in der „Welt“. Leider hätten Berlin und Paris jedoch wieder auf „unverbindlichen Formulierungen im G-7-Kommuniqué für den Umgang mit Peking“ bestanden. Bei aller Konkurrenz um globale Vorherrschaft werden natürlich die wohltätigen Aufgaben nicht vergessen. „Der Westen“ werde sich „jetzt in erster Linie daran messen lassen müssen, ob er der Welt beim Kampf gegen das Virus schneller hilft als China.“

Da so viel Gutes auf dem Globus zu tun ist, häufen sich in der Öffentlichkeit die Berichte über unhaltbare Zustände im fernöstlichen Reich der Mitte, die nach westlicher Einflussnahme verlangen – bis hin zu deutschen Kriegsschiffen, die im Indopazifik für Ordnung sorgen sollen. Aber auch eine Bestrafung für allerlei – bereits erfolgte oder drohende – Schandtaten muss sein, natürlich stets im Namen der Menschenrechte.

Jenseits des Mainstreams

Die Journalistin und Politikwissenschaftlerin Renate Dillmann hat diese Fixierung auf den „Feind in Asien“ einer kritischen Analyse unterzogen. Als Erstes hält sie die Banalität fest, dass „autoritäres Regieren für die USA per se kein Grund für Feindseligkeiten“ sei. So habe Washington ja schon „Herrscher von ganz anderem Kaliber zu Freunden erklärt – wie den Saudi-Arabischen König Salman und den ägyptischen Putsch-General Al Sisi – oder selbst an die Macht gebracht – wie den Schah im Iran oder Pinochet in Chile. Letztere übrigens jeweils gegen demokratisch gewählte Politiker. Und auch bei Menschenrechtsverletzungen gegen Minderheiten, selbst Genoziden seien US-Präsidenten nicht gerade zimperlich, wenn es ihnen geopolitisch in den Kram passe.

Doch leider, so Dillmann, werde Feindbildpflege – nicht nur in der „Bildzeitung“ und verwandten Medien – immer mehr zum „journalistischen Kerngeschäft“. In Distanz zu einer solchen Parteinahme, aber auch zur Selbstdarstellung und den „Narrativen“ der chinesischen Seite unternahm die Autorin 2009 mit ihrer Publikation „China – Ein Lehrstück“ den Versuch einer sachlichen Aufarbeitung dieses welthistorischen Sonderfalls, nämlich des Aufstiegs eines „unterentwickelten“ Landes in die Oberliga der Staatenkonkurrenz während gerade mal einer Generation.

„Eine wohlwollend informierte Analyse ,,,“

Wolfram Elsner

Der Beitrag von Renate Dillmann gehört zwar zu den inzwischen nur noch etwa fünf Prozent des »Lesestoffs« im Westen, der sich eine objektive, rationale und redlich-suchende Haltung zu China bewahrt hat und für China-Kenner und ernsthaft China-Interessierte noch lesbar ist. Der große Mainstream dagegen zeigt sich immer hasstriefender gegenüber dem frechen Aufsteiger – dem einzigen, der unter der neoliberalen US-Dominanz den Aufstieg geschafft hat. Er macht vor lauter Wut und Angst über den eigenen unaufhaltsamen Abstieg den verbalen Kalten Krieg gegen China (und Russland) zur Staatsdoktrin und bereitet erkennbar systematisch auch einen heißen Krieg vor. Hatten das Imperium und die zwei Dutzend Staaten, die ihm folgen, nicht gehofft, mit der Weltdominanz des Hegemons und dem Niederringen der Sowjetunion das »Ende der Geschichte« erreicht zu haben? Da kommt der freche Chinese und behauptet einfach, dass sich die Erde weiterdreht und die Menschheitsgeschichte nicht zu Ende ist. Da will er die alte historische Normalität von 3.000 (minus 200) Jahren in den globalen Strukturen wieder zur neuen Normalität machen. Dabei wollten wir doch den aufmüpfigen Chinesen 1900 so bestrafen, »dass es (für 1.000 Jahre) niemals wieder ein Chinese wagt, einen Deutschen scheel anzusehen!« (Kaiser Wilhelm II.)

„Eine wohlwollend informierte Analyse …“

Eine wohltuend informierte Analyse von Dillmann also, im notwendigen scharfen Kontrast zur aggressiven geheimdienstlerischen und faktenfreien Sprachakrobatik der westlichen medialen Kartell- und Zensurindustrie mit ihrem Sprachgewusel und ihren Zitationskarussellen, in denen der seriös Nachforschende stets ins Bodenlose unüberprüfbarer (mitunter aber auch leicht widerlegbarer) Verdächtigungen und Verleumdungen stößt.

Die neueste Masche der imperialistischen Gedankenregulierungsindustrie ist, dass jeder, der etwas Positives über China sagt, Instrument der KP Chinas sei, »oft ohne es zu wissen«, wie die Geheimdienste und zum Beispiel der »Nachrichtendienst« China.Table es für alle vorformuliert haben. Wir sind also nicht nur missbraucht, sondern auch noch zu blöd, es zu merken. Danke für das Kompliment an unseren Intelligenzquotienten, für die Infragestellung unserer kritischen Entscheidungsfreiheit und für den zirkulären Generalverdacht, aus dem wir logischerweise nicht mehr entrinnen können!

Analytische Leerstellen

Aber leider übersieht auch Renate Dillmann einige wesentliche Fakten, die das Bild der Entstehung und Verbreitung von SARS-CoV-2 und seiner Bekämpfung in China erst vollständig und damit objektiv und realistisch machen würden. Und ihre informatorischen und analytischen »Leerstellen« lassen sie prompt in einige Fallen der westlichen geheimdienstlich-medial-politischen Sprachregelung zu China treten.

China – Aufstieg eines neuen Imperialismus ?

Um Chinas Rolle in der Welt einschätzen zu können, ist das Verständnis seiner inneren Verfasstheit von großer Bedeutung. Und sind Hoffnungen in Chinas Sozialismus noch gerechtfertigt? Renate Dillmann hat hierzu 2011 eine fundierte Geschichte des nachrevolutionären China vorgelegt, die schon wegen ihres Kenntnisreichtums die Lektüre lohnt. Die Buchmacherei bringt den Band jetzt wieder neu heraus, mit einem aktualisierenden Vorwort der Verfasserin.¹

Gut nachvollziehbar werden hier die historischen Entwicklungen beschrieben, so das skrupellose, kriegerische Aufknacken des abgeschotteten Reichs der Mitte durch die imperialistischen Staaten im Vorlauf der Revolution – wobei sich das verspätete Deutschtum durch besondere Schneidigkeit auszeichnet. Zersetzung, Elend und Ausbeutung nehmen unvorstellbare Ausmaße an. Ihre Maßnahmen zur Befreiung der Bauern vom feudalen Joch verschaffen den Kommunisten den entscheidenden Zulauf. Deutlich wird dann, wie für die bürgerlich-revolutionäre Bewegung gegen die fremde Herrschaft, die Goumindang, die Niederschlagung der sozialen Befreiungsbewegung wichtiger wird als der Kampf gegen die japanische Besetzung – so gewinnen die Kommunisten auch den Nimbus der einzig konsequent nationalen Kraft und die Unterstützung aus dem bürgerlichen Lager – wenn auch nicht von denen, die enteignet werden. Sie siegen wegen der ungeheuren Sprengkraft der elenden Lage der Bauern, denen sie mit der Landzuteilung eine Perspektive bieten. Die Einrichtung einer staatlich geplanten Wirtschaftsweise ist logische Konsequenz der vom Kapitalismus angerichteten Zerrüttung und erlaubt es, den Wiederaufbau nach den Kriegszerstörungen rational zu steuern. Für die Massen verwirklicht sich der Traum von einer “guten Herrschaft”, wenn auch auf Armutsniveau.

Linke Kritik an China?

Rolf Geffken zu Renate Dillmann

Renate Dillmann, China – Ein Lehrstück über alten und neuen Imperialismus, einen sozialistischen Gegenentwurf und seiner Fehler, die Geburt einer kapitalistischen Gesellschaft, den Aufstieg einer neuen Großmacht, VSA-Verlag, Hamburg 2009, 388 S. mit CD-Rom, 22,80 Euro

Am China seit Deng Xiaopeng scheiden sich die Geister. Auch die Geister der politischen Linken. Die Positionen linker, auch marxistischer, Autoren gegenüber China sind fast so unterschiedlich und facettenreich wie die „bürgerliche“ Kritik (oder auch Verteidigung) Chinas. Während Autoren wie Rolf Berthold, Helmut Peters und Theodor Bergmann die VR China durchaus „auf dem Weg zum Sozialismus“ sehen, kritisieren andere aus marxistischer Sicht den chinesischen „Turbokapitalismus“, so z.B. die Politikwissenschaftlerin Cho und der italienische Publizist Arrighi. Renate Dillmann will sich mit ihrem Buch „quer“ zu allen bisherigen Deutungen der Chinesischen Revolution stellen. Dabei beruft sie sich auf keinen geringeren als Karl Marx selbst. Sie grenzt sich von allen bisherigen marxistischen Kritiken oder auch Apologien ab und beruft sich gewissermaßen auf das „Original“. Ob sie diesem Anspruch gerecht wird oder ob sie nicht gerade Marx bei Ihren Bewertungen chinesischer Geschichte und Politik verkennt, bleibt zu prüfen.

Zunächst fällt die bisweilen ins umgangssprachliche abgleitende Begriffswelt der Autorin auf: Sie bezeichnet die China-Berichte in den hiesigen Medien als „ziemlich üble Mischung von Ignoranz, Feindschaft und Begeisterung“. In der Parole zur Befreiung der unterdrückten Völker und der Parole von der Befreiung der unterdrückten Klassen sieht sie „zwei verschiedene Paar Stiefel“ und unterstellt den „chinesischen Kommunisten“ dabei „Beteuerungen und Windungen“. Die Reklamierung nationaler Interessen am Fortbestand von Klassenunterschieden bezeichnet sie als „notwendigerweise verlogen.“ Zum Zeitpunkt der Gründung der Volksrepublik sei China das „ärmste und verkommenste Land der Welt“ gewesen. Wiederholt wirft sie der Kommunistischen Partei Chinas eine „Un-Logik“ vor und tituliert den Gleichklang von Volkseigentum und geplantem Markt als: “dumme Widersprüche“. Und schließlich als „theoretische Dummheit“. Schließlich beklagt sie „dümmliche Propagandaplakate“ und behauptet, diese Propaganda habe den Zweck gehabt, darzulegen, dass es in einem Entwicklungsland 10 Jahre nach Ende eines Bürgerkrieges „nichts zu meckern“ gegeben habe.

Seit zehn Jahren werden wir Zeuge eines dramatischen, weltverändernden Prozesses, nämlich des Wiederaufstiegs Chinas zur wirtschaftlichen und politischen Supermacht. Wie es die Chinesen seit der Ausrufung der Volksrepublik im Jahre 1949 geschafft haben, die katastrophalen Folgen der rund einhundert von kolonialer Einmischung, Teilbesetzung durch die Japaner und einem Bürgerkrieg geprägten Jahre zu beseitigen und ihr damals völlig am Boden liegendes Land wieder zu einer der bestimmenden Kräfte auf dem Globus zu machen, und was dies für die Zukunft bedeuten könnte, sind Gegenstand des Buchs „China: Ein Lehrstück“ von Renate Dillmann. Für die marxistische Politikwissenschaftlerin, die in Staatstheorie promoviert und mehrere Forschungsaufenhalte in China absolviert hat, ist die Volksrepublik schon länger vom kommunistischen Weg abgekommen und hat sich zu einer imperialistischen Großmacht entwickelt, die genau wie Deutschland, Japan oder die USA die eigene Bevölkerung ausbeutet, während sie gleichzeitig in Übersee die notwendigen Ressourcen für den Fortgang des eigenen kapitalistischen Verwertungsprozesses zu sichern versucht.

Kritik von halbherzigem Antikapitalismus, Staatsidealismus und nationalem Ehrgeiz

Von Vinzenz Bosse

Ist das moderne China schon kapitalistisch? Oder – entgegen dem ersten Anschein – doch noch sozialistisch? Ist es heute vielleicht sogar der brutalste kapitalistische Staat? Oder doch so etwas wie eine alternative Kraft, die das internationale Kräfteverhältnis hin zum Guten beeinflußt? Ist ein demokratisches China denkbar? Wird dann mehr Rücksicht auf das Volk genommen? Oder kann und muß man auf einen Aufruhr der chinesischen Arbeiter hoffen? – Fragen dieser Art bewegen die Linken, wenn sie sich mit der Volksrepublik China beschäftigen. Gegen die darauf folgenden Antworten und Mutmaßungen, die sich mit einer gewissen Notwendigkeit auf dem Feld subjektiver Einschätzungen tummeln, setzt Renate Dillmann, Autorin des gerade bei VSA erschienenen Buchs »China – Ein Lehrstück«, eine Analyse, die es in einiger Hinsicht in sich hat.

Soziale Widersprüche

Der Band, der zum China-Rummel der Frankfurter Buchmesse herauskam und jetzt bereits in der zweiten Auflage vorliegt, liefert eine umfassende marxistische Erklärung dessen, was heute ökonomisch und politisch in der Volksrepublik auf der Tagesordnung steht. Er untersucht die Subsumtion einer kompletten, vormals »realsozialistischen« Gesellschaft unter den Imperativ des Geldverdienens und die dazugehörende Scheidung der egalitären maoistischen Gesellschaft in neue soziale Klassen (Bauern, Lohnarbeiter und neue Kapitalisten). Er analysiert den ökonomischen Sonderfall, in dem – weltpolitisch einmalig – aus der Zulassung westlichen Kapitaltransfers ein Aufstiegsmittel der chinesischen Nation geworden ist. Er widmet sich den gesellschaftlichen Widersprüchen, die aus Deng Xiaopings Devise »Bereichert euch!« erwachsen sind und die 1989, mit dem staatlichen Zuschlagen am Tiananmen-Platz, zugunsten der neuen kapitalistischen Staatsräson »bereinigt« wurden. Und er geht den Konsequenzen nach, die das neue ökonomische Programm für die Kommunistische Partei, die politische Willensbildung und das Bewußtsein des chinesischen Volks hat. Dillmanns Fazit: »Die Partei ändert sich und ihren sozialistischen Staat – der neuen Ökonomie zuliebe«. Die Analyse des modernen China wird komplettiert durch ein Kapitel zur Außenpolitik und eine kurze, nicht auf Vollständigkeit abhebende Darstellung linker Literatur.

„Ein gut lesbaren Überblick über das Projekt des chinesischen Aufbruchs“

Die Entwicklung in der Volksrepublik China ist – wie zuletzt die Buchmesse 2009 in Frankfurt gezeigt hat – eines der großen Zukunftsthemen, auf das sich das öffentliche Interesse richtet. In der Bildungsarbeit hat dies schon seit längerem seinen Niederschlag gefunden. So setzte hier etwa die Bundeszentrale für politische Bildung bei der Förderung der politischen Erwachsenenbildung in den letzten Jahren einen deutlichen Schwerpunkt, von den Landeszentralen wurden Material- und Veranstaltungsangebote entwickelt, die Akademie für politische Bildung Tutzing installierte eine Arbeitsstelle Internationale Studien mit Blick auf Asien etc.

In der inzwischen mächtig anschwellenden China-Literatur dominieren zwei problematische Tendenzen. Zum einen gibt es in der Tradition älterer Bedrohungsanalysen zum fernöstlichen Reich der „blauen Ameisen“ weltpolitisch und weltwirtschaftlich motivierte Lageeinschätzungen, die die großartigen Chancen dieses Zukunftsmarktes und seine ebenso großen Gefahren für die westliche Welt gegeneinander abwägen. Zum andern wird ein Verdammungsurteil über den Weg dieses Landes ausgesprochen, weil es seine ursprünglichen Ideale verraten habe und zur „Hölle auf Erden“, so der Titel eines chinakritischen Buchs aus der Dissidentenszene (vgl. die Vorstellung in EB 4/02), mutiert sei; eine wichtige Rolle spielt dabei auch die medienwirksame Arbeit des tibetischen Separatismus, der dem kommunistischen Reich des Bösen die Lichtgestalt des Dalai Lama entgegensetzt (vgl. die Rezensionen in EB 1/00 oder 3/08).

Beiden Sichtweisen ist es nicht um eine sachgerechte Beurteilung des Landes zu tun. Eine konsequente Kritik solcher Voreingenommenheit bietet jetzt das Buch der Journalistin und Politikwissenschaftlerin Renate Dillmann. Sie setzt sich nicht nur mit den alten und neuen Liebhabern des chinesischen Weges auseinander, mit den verdrossenen oder unverdrossenen Bewunderern einer (anti-)imperialistischen Karriere, die als Ausnahmefall einem Land der „Dritten Welt“ (der Terminus stammt übrigens aus der Mao-Ära) gelang, sondern liefert in der Hauptsache einen klar strukturierten und gut lesbaren Überblick über das Projekt des chinesischen Aufbruchs – von den Zeiten des europäischen Imperialismus, der, gerade auch unter deutscher Mitwirkung, das Land brutal für die koloniale Ausnutzung „erschloss“, über die nationale Emanzipationsbewegung der Mao-Zeit und ihre rücksichtslosen Aufbau-Experimente (Teil I) bis zu der „Wende“ der 1970er Jahre und der folgenden Übernahme marktwirtschaftlicher Erfolgsrezepte, die das Land im Jahr 2009 zu einem entscheidenden Akteur in Sachen Weltmarkt und Weltpolitik machen (Teil II).