{"id":3477,"date":"2021-05-10T14:53:09","date_gmt":"2021-05-10T12:53:09","guid":{"rendered":"https:\/\/diebuchmacherei.de\/?p=3477"},"modified":"2025-08-28T18:11:37","modified_gmt":"2025-08-28T16:11:37","slug":"graswurzelrevolution-459-mai-2021","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/diebuchmacherei.de\/de_de\/2021\/05\/10\/graswurzelrevolution-459-mai-2021\/","title":{"rendered":"“Graswurzelrevolution” 459, Mai 2021"},"content":{"rendered":"\n

Arbeitskampf als verlorene Zeit?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wer pfl\u00fcckt unsere Erdbeeren? Wer erntet den Spargel\u201c Wer putzt, pflegt und bringt die Pakete? Je schlechter eine Arbeit, je Mieser bezahlt, desto st\u00e4rker setzt die Branche migrantische Arbeit ein. Kapitalistische Logik: Menschen, die die Landessprache nicht sprechen; Menschen, die die Gesetze nicht kennen; Menschen, die Geld brauchen, weil sich in ihrer Heimat der Kapitalismus ohne soziale Maske zeigt, lassen sich leichter ausbeuten. Peter Nowak schreibt \u00fcber die migrantische Arbeit in Deutschland und das System der Subunternehmen.<\/p>\n\n\n\n

\u201eEingeflogen, ausgebeutet, infiziert\u201c, lautete k\u00fcrzlich die \u00dcberschrift eines Artikels in der Tageszeitung Neues Deutschland<\/em>. Dort wurde an die Arbeitsbedingungen der ausl\u00e4ndischen Erntehelfer*innen in Deutschland erinnert, die im letzten Jahr kurz im Fokus der medialen und politischen Aufmerksamkeit standen. Es war mitten im ersten Lockdown. Alle Grenzen waren geschlossen, aber Erntehelfer*innen aus Osteuropa durften mit einer Sondergenehmigung nach Deutschland kommen. Schlie\u00dflich ging es darum, dass die Spargelernte im Kalender stand, und die lie\u00df sich nun nicht verschieben. Ein Jahr sp\u00e4ter hei\u00dft es auf der Internetplattform agrarheute<\/em>: \u201eDie Corona-Pandemie h\u00e4lt Europa weiter fest im Griff. Dennoch brauchen die Landwirte wieder ausl\u00e4ndische Saisonarbeitskr\u00e4fte zur Ernte von Spargel, Erdbeeren und vielen anderen Kulturen.\u201c Erleichtert stellen die Landwirt*innen fest, dass mit Ausnahme einiger Virusvariantengebiete die Saisonarbeitskr\u00e4fte ungehindert nach Deutschland einreisen k\u00f6nnen. <\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Es hat sich auch in Pandemiezeiten gezeigt, was die Gewerkschafter*innen Kathrin Birner und Stefan Dietl in der Einleitung ihres k\u00fcrzlich im Unrast-Verlag erschienenen Buches \u200b\u201cDie modernen Wanderarbeiter*innen \u2013 Arbeitsmigrant*innen im Kampf um ihre Rechte\u201c so beschrieben haben: \u201eZwar ist unklar, wie viele mobile Besch\u00e4ftigte in Deutschland arbeiten, un\u00fcbersehbar ist hingegen die enorme Bedeutung migrantischer Arbeitskraft f\u00fcr weite Teile der deutschen Wirtschaft.\u201c Die beiden Autor*innen haben Recht mit ihrer Einsch\u00e4tzung, dass weite Teile der deutschen Wirtschaft ohne migrantische Arbeitskr\u00e4fte zum Erliegen kommen w\u00fcrden. In der Regel wird diese Tatsache gar nicht wahrgenommen. Erst unter den Bedingungen der Corona-Pandemie wurde die \u00dcberausbeutung thematisiert, unter welcher Lohnabh\u00e4ngige aus unterschiedlichen europ\u00e4ischen und gelegentlich au\u00dfereurop\u00e4ischen L\u00e4ndern in Deutschland schuften m\u00fcssen. <\/p>\n\n\n\n

Neben den ausl\u00e4ndischen Erntehelfer*innen war es vor allem das sprichw\u00f6rtliche Schweine-System von T\u00f6nnies und Co., das im letzten Jahr f\u00fcr Schlagzeilen sorgte. Dieses Thema besch\u00e4ftigte die Medien sogar l\u00e4nger als einige Tage, und die Sozialdemokrat*innen der unterschiedlichen Parteien gaben sich entsetzlich betroffen und versprachen Abhilfe. Dabei setzten sie auf die politische Amnesie vieler Menschen, die nicht wissen, dass die SPD gemeinsam mit den Gr\u00fcnen die politische Grundlage f\u00fcr die besondere Ausbeutung migrantischer Besch\u00e4ftigter in Deutschland geschaffen haben. Es war die rot-gr\u00fcne Regierung Schr\u00f6der-Fischer, die mit der Durchsetzung der Hartz IV-Gesetze in Deutschland einen Niedriglohnsektor geschaffen und auf EU-Ebene einen Dumpingwettbewerb bei L\u00f6hnen und Geh\u00e4ltern hervorgerufen hat. Die vor allem von Deutschland vorangetriebene Austerit\u00e4tspolitik auf EU-Ebene sorgte dann daf\u00fcr, dass eine gro\u00dfe Zahl von Arbeitskr\u00e4ften vor allem aus den L\u00e4ndern der europ\u00e4ischen Peripherie selbst schlecht bezahlte Arbeitsverh\u00e4ltnisse in Deutschland in Kauf nahmen. In ihrer Heimat gab es oft gar keine Lohnarbeit mehr, von der man leben konnte. So entstand neben der Landwirtschaft und der Fleischindustrie auch in der h\u00e4uslichen Pflege und der Bauwirtschaft ein massiver Import von Arbeitskr\u00e4ften. <\/p>\n\n\n\n

System der Subunternehmen <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Diese werden meist \u00fcber Sub- und Subsubunternehmen angeworben. Es sind oft nur Briefkastenfirmen, die Konkurs anmelden, wenn sich migrantische Besch\u00e4ftigte wehren und den ihnen vorenthaltenen Lohn einklagen. Daf\u00fcr finden sich bei Birner und Dietl zahlreiche neuere Beispiele aus allen Bundesl\u00e4ndern. Dabei betonen die Autor*innen am Schluss jedes Kapitels, dass es Verbesserungen nur geben kann, wenn sich die Betroffenen organisieren und dann auf eine solidarischen B\u00fcndnisstruktur treffen. Auch innerhalb der DGB-Gewerkschaften gab und gibt es oft Hindernisse, wenn es um die Organisierung der migrantischen Arbeiter*innen geht. Diese Erkenntnis wird niemanden \u00fcberraschen, der sich etwas mit der Geschichte der Arbeitsmigration in Deutschland nach dem 2. Weltkrieg besch\u00e4ftigt hat. <\/p>\n\n\n\n

Dem enormen Arbeitskr\u00e4ftemangel in Westdeutschland, der in den sp\u00e4ten 1950er Jahren sp\u00fcrbar wurde und der sich versch\u00e4rfte, als mit dem Bau der Berliner Mauer 1961 der Zustrom von Arbeitskr\u00e4ften aus der DDR ausblieb, sollte mit der Anwerbung migrantischer Arbeiter*innen zun\u00e4chst aus Italien und Spanien, sp\u00e4ter auch aus Jugoslawien und der T\u00fcrkei begegnet werden. Doch damals beabsichtigten die politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen keineswegs, dass sich diese Arbeiter*innen und ihre Familien in Deutschland niederlie\u00dfen. Es war lange Zeit geplant, dass sie nur f\u00fcr einige Jahre in Deutschland arbeiten und dann in ihre Heimatl\u00e4nder zur\u00fcckkehren sollten. <\/p>\n\n\n\n

In dem im Campus-Verlag 1999 herausgegebenen Sammelband \u201e50 Jahre Bundesrepublik \u2013 50 Jahre Einwanderung\u201c wird die Nachkriegsgeschichte als Migrationsgeschichte beschrieben. Dort wird gezeigt, mit welch rassistischer Argumentation sich noch in den 1960er Jahren f\u00fchrende Politiker*innen der Union gegen einen Zuzug migrantischer Arbeitskr\u00e4fte nach Deutschland wandten. Auch die gro\u00dfen DGB-Gewerkschaften verstanden sich zun\u00e4chst keineswegs als Interessenvertreter*innen der migrantischen Arbeiter*innen. Das \u00e4nderte sich erst, als diese \u2013 die oft Arbeitskampferfahrungen aus ihren Heimatl\u00e4ndern mitbrachten \u2013 sich zu wehren begannen und eigene Forderungen stellten. Zudem waren es viele der Besch\u00e4ftigten, die die Entscheidung trafen, mit ihren Familien in Deutschland leben zu wollen. Erst Ende der 1990er Jahre setzte sich auch auf Grund dieser Entscheidung der migrantischen Lohnabh\u00e4ngigen in der Politik langsam die Erkenntnis durch, dass Deutschland ein Einwanderungsland war.<\/p>\n\n\n\n

Auch im Jahr 2021 gilt, K\u00e4mpfe migrantischer Lohnabh\u00e4ngiger m\u00fcssen von ihnen selber ausgehen. Dann besteht die M\u00f6glichkeit, dass Unterst\u00fctzer*innen aufmerksam werden und den Kampf in andere Bereiche tragen. Doch der Erfolg ist nie sicher. Ein Beispiel, das bundesweit f\u00fcr Aufmerksamkeit sorgte, war der mehrj\u00e4hrige Arbeitskampf der rum\u00e4nischen Besch\u00e4ftigten der Mall of Berlin, eines Nobelkaufhauses in Berlin-Mitte. Er begann mit Unterst\u00fctzung der Freien Arbeiter-Union (FAU) im Sommer 2014, wurde von zahlreichen Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin und auch in anderen St\u00e4dten begleitet und ging schlie\u00dflich den Weg durch die juristischen Instanzen. Er endete am 16. Oktober 2019 vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt, das die Klagen zweier rum\u00e4nischer Bauarbeiter gegen den Generalunternehmer der Mall of Berlin ablehnte. Zuvor hatten die Besch\u00e4ftigten mehrere Prozesse gewonnen, ihren Lohn jedoch nicht bekommen, weil die verurteilten Subunternehmen Konkurs anmeldeten. <\/p>\n\n\n\n

Olga Schell und Hendrik Lackus, zwei auf Seiten der FAU in dem Arbeitskampf Aktive, haben einige der rum\u00e4nischen Bauarbeiter mehrere Jahre sp\u00e4ter an ihren neuen Arbeitspl\u00e4tzen in Gro\u00dfbritannien besucht. Manche sehen heute die Monate des Arbeitskampfes als verlorene Zeit, andere sprechen von Tagen, in denen sie Solidarit\u00e4t gelernt haben und die sie deshalb nicht missen wollen. Deutlich wurde aber auch, dass sich vor allen manche Kolleg*innen der FAU Illusionen machten, als sie anfangs von einen schnellen Erfolg der Bauarbeiter ausgingen. Es ging tats\u00e4chlich nicht um den geschuldeten Lohn, der f\u00fcr den Generalunternehmer aus der Portokasse h\u00e4tte gezahlt werden k\u00f6nnen. Doch er war dazu nicht bereit, weil er die Grundlage der besonderen Ausbeutung der migrantischen Arbeitskraft in Deutschland, das System der Unternehmen und Subunternehmen, nicht antasten wollte, welches eine Grundlage f\u00fcr den Wirtschaftsstandort Deutschland ist. <\/p>\n\n\n\n

Peter Nowak<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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