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“Z” 83 – September 2010

Linke Kritik an China?

Rolf Geffken zu Renate Dillmann

Renate Dillmann, China – Ein Lehrstück über alten und neuen Imperialismus, einen sozialistischen Gegenentwurf und seiner Fehler, die Geburt einer kapitalistischen Gesellschaft, den Aufstieg einer neuen Großmacht, VSA-Verlag, Hamburg 2009, 388 S. mit CD-Rom, 22,80 Euro

Am China seit Deng Xiaopeng scheiden sich die Geister. Auch die Geister der politischen Linken. Die Positionen linker, auch marxistischer, Autoren gegenüber China sind fast so unterschiedlich und facettenreich wie die „bürgerliche“ Kritik (oder auch Verteidigung) Chinas. Während Autoren wie Rolf Berthold, Helmut Peters und Theodor Bergmann die VR China durchaus „auf dem Weg zum Sozialismus“ sehen, kritisieren andere aus marxistischer Sicht den chinesischen „Turbokapitalismus“, so z.B. die Politikwissenschaftlerin Cho und der italienische Publizist Arrighi. Renate Dillmann will sich mit ihrem Buch „quer“ zu allen bisherigen Deutungen der Chinesischen Revolution stellen. Dabei beruft sie sich auf keinen geringeren als Karl Marx selbst. Sie grenzt sich von allen bisherigen marxistischen Kritiken oder auch Apologien ab und beruft sich gewissermaßen auf das „Original“. Ob sie diesem Anspruch gerecht wird oder ob sie nicht gerade Marx bei Ihren Bewertungen chinesischer Geschichte und Politik verkennt, bleibt zu prüfen.

Zunächst fällt die bisweilen ins umgangssprachliche abgleitende Begriffswelt der Autorin auf: Sie bezeichnet die China-Berichte in den hiesigen Medien als „ziemlich üble Mischung von Ignoranz, Feindschaft und Begeisterung“. In der Parole zur Befreiung der unterdrückten Völker und der Parole von der Befreiung der unterdrückten Klassen sieht sie „zwei verschiedene Paar Stiefel“ und unterstellt den „chinesischen Kommunisten“ dabei „Beteuerungen und Windungen“. Die Reklamierung nationaler Interessen am Fortbestand von Klassenunterschieden bezeichnet sie als „notwendigerweise verlogen.“ Zum Zeitpunkt der Gründung der Volksrepublik sei China das „ärmste und verkommenste Land der Welt“ gewesen. Wiederholt wirft sie der Kommunistischen Partei Chinas eine „Un-Logik“ vor und tituliert den Gleichklang von Volkseigentum und geplantem Markt als: “dumme Widersprüche“. Und schließlich als „theoretische Dummheit“. Schließlich beklagt sie „dümmliche Propagandaplakate“ und behauptet, diese Propaganda habe den Zweck gehabt, darzulegen, dass es in einem Entwicklungsland 10 Jahre nach Ende eines Bürgerkrieges „nichts zu meckern“ gegeben habe.

Bei einem solchen sprachlichen Niveau nimmt es dann nicht Wunder, dass es der Autorin schwer fällt ihrem vermeintlichen Maßstab, nämlich Karl Marx gerecht zu werden: Höchst unbefriedigend ist, dass sie sich – was Marx betrifft – eigentlich nur auf das Kommunistische Manifest beruft. Auf weitere Quellen nimmt sie kaum Bezug. Ihre vermeintliche „Analyse“ wird so quasi zur juristischen Subsumtion unter einige Sätze, die das Kommunistische Manifest enthält. Dabei ist ihre wichtigste These: Die chinesischen Kommunisten hätten von Anfang an den letztlich unlösbaren Widerspruch zwischen dem Aufbau des Sozialismus und der Entwicklung der eigenen Nation propagiert. Nationalismus und Sozialismus aber seien unvereinbar. Ihr Fazit: „Der Nationalismus der chinesischen Kommunisten siegt letztendlich über ihren staatsidealistischen Sozialismus“. In Wahrheit aber gäbe es eine „Unverträglichkeit von Kommunismus und Nationalismus“. Klassenkampf sei nach Marx seinem Inhalt nach international und „nach einer Zwischenetappe“ (!?), nämlich der Diktatur des Proletariats, würde die Staatsgewalt überhaupt beseitigt werden und – so müsste man hinzufügen –: die vermeintliche Nation. Der Geburtsfehler der chinesischen Revolution, sei außerdem die durch den Nationalismus gedeckte Verharmlosung des Kapitalismus gewesen. Von Anfang an habe sich die chinesische Revolution praktisch nur gegen das „ausländische Kapital“ gerichtet, hingegen den kapitalistischen Markt als Möglichkeit für die „Entfaltung von Produktivkräften“ angesehen.

Selbst wenn man die Richtigkeit dieser problematischen These unterstellt, so könnte man ihr durchaus mit einem einfachen „So what?“ begegnen. Vor allem aber mit der Frage: Was wäre die „marxistische“ Alternative von Frau Dillmann gewesen, die sie den chinesischen Revolutionären angeraten hätte? Um es vorweg zu nehmen: Sie bleibt die Antwort schuldig. Sie stellt lediglich immer nur gewisse „Widersprüche“ zu den Grundpositionen von Karl Marx fest. Doch sie übersieht dabei, dass Marx nirgendwo ein „Gesetzbuch der Revolution“ geschrieben hat, unter das einfach bestimmte Begriffe zu subsumieren wären, um festzustellen, ob eine Veranstaltung eine Revolution sei oder nicht. Marx definiert sich vielmehr von Hegel her. Und Hegel heißt: Dialektik. Also das Denken und Analysieren von und in Widersprüchen und schließlich auch: Das Handeln nach Widersprüchen. Der Widerspruch nicht also als „Un-Logik“ (dies ist das große Missverständnis von Renate Dillmann), sondern als produktives Element des Erkenntnisprozesses und letztlich auch: des Verstehens von historischen Ereignissen und Prozessen. Renate Dillmann hätte aus diesem Grunde nicht nur das Kommunistische Manifest zitieren sollen, sondern vor allem auch die Analysen von Marx in Bezug auf die Pariser Kommune. So schreibt er 1871 in „Über den Bürgerkrieg in Frankreich“:

„Wenn sonach die Kommune die wahre Vertreterin aller gesunden Elemente der französischen Gesellschaft war und daher die wahrhaft nationale Regierung, so war sie gleichzeitig, als eine Arbeiterregierung, der kühne Vorkämpfer der Befreiung der Arbeit, im vollen Sinne des Wortes international.“

Was Dillmann hier als „Un-Logik“ bezeichnet hätte (den nichts anderes wirft sie den chinesischen Kommunisten beim Kampf um die nationale Befreiung Chinas vor) ist also ein bei Marx durchaus „logischer“ Widerspruch im dialektischen Sinne. Nämlich: Die Einheit der Gegensätze vom Kampf um die nationale Befreiung und dem internationalen Kampf der Arbeiterbewegung.

Doch was den hoch entwickelten Industrienationen Ende des 19. Jahrhunderts recht war, musste der völlig unterentwickelten chinesischen Nation, die über fast ein Jahrhundert vom ausländischen Kapital ausgebeutet wurde, „billig“ sein. Auch hier hätte eine Lektüre der Werke von Karl Marx einigen Aufschluss geben können. So schreibt Karl Marx in seinem Aufsatz für die „New York Daily Tribune“ am 10.04.1857 unter dem Titel „Englische Gräueltaten in China“: „Wie still ist doch die englische Presse zu den schändlichen Vertragsbrüchen, wie sie täglich von Ausländern begangen werden, die unter britischem Schutz in China leben. […] Wir hören nichts über die ständigen Bestechungen untergeordneter Beamter, wodurch die chinesische Regierung um ihre rechtmäßigen Einkünfte aus der Wareneinfuhr und -Ausfuhr betrogen wird […] Wir hören nichts über die Einschüchterungsmethoden, die oft gegen die schüchternen Chinesen angewandt oder über die Laster, die von Ausländern über die offenen Häfen eingeschleppt werden.“

Keine Frage: Jeder Leser kann hier erkennen, auf wessen Seite ein gewisser Karl Marx (übrigens damals vorwiegend Journalist) stand: Auf der Seite der chinesischen Nation.

Renate Dillmann bezeichnet China zum Zeitpunkt der Ausrufung der Volksrepublik als das „verkommenste“ Land der Welt. Wenn dieser Begriff überhaupt einen Inhalt haben soll, dann doch wohl den der Unterentwicklung. Und zwar Unterentwicklung in jeder Hinsicht. Kaum Industrie, wenig Proletariat, feudale Produktionsverhältnisse, unterentwickelte Landwirtschaft. Dass die sog. Bourgeoisie sich als unfähig erwiesen hatte, das Land vom ausländischen Joch zu befreien und zugleich auch zu entwickeln, ist allgemein bekannt. Dass aber – auch nicht in China – eine bestimmte gesellschaftliche Entwicklungsstufe nicht einfach „übersprungen“ werden konnte, gilt gerade Marxisten als gesichert. Was war also daran „unlogisch“, wenn man das private Kapital nach Ausrufung der Volksrepublik dazu nutzen wollte, um die wirtschaftliche Entwicklung des Landes voranzutreiben? Und was stand davon im Gegensatz zu Marx? Antwort: Nichts. Das gilt auch für das Kommunistische Manifest, in dem es heißt: „Die Bourgeoisie kann nicht existieren, ohne die Produktionsinstrumente, also die Produktionsverhältnisse, also sämtliche gesellschaftlichen Verhältnisse fortwährend zu revolutionieren. […] Die fortwährende Umwälzung der Produktion, die ununterbrochene Erschütterung aller gesellschaftlichen Zustände […] zeichnet die Bourgeoisieepoche vor allen anderen aus.“

Dass dies in China allerdings zu einer Verschärfung der gesellschaftlichen Widersprüche über kurz oder lang führen würde, war auch den chinesischen Kommunisten klar.

Bei aller berechtigten Kritik am chinesischen „Modell“ gilt: Analyse und Kritik müssen ihrem Gegenstand angemessen sein. Oberflächliche Einschätzungen werden China nicht gerecht. Das von Dillmann selbst so bezeichnete „Zwischenfazit in polemischer Absicht“, wonach die Mobilisierung marktwirtschaftlicher Kräfte ein „ärgerlicher Fehler mit ärgerlichen praktischen Folgen“ in China gewesen sei, und dieser zu einer „ungemeinen grundsätzlichen Legitimation des realen Kapitalismus“ geführt habe, ist völlig inakzeptabel. Dabei geht es nicht darum, die in der späteren Modernisierungsphase eingetretene Entfesselung des Kapitalismus mit all seinen Begleiterscheinungen zu leugnen. Im Gegenteil: Es geht aber sehr wohl um die Frage der Alternative. Und zwar sowohl in wissenschaftlicher wie in emotionaler Hinsicht: Renate Dillmann scheint völlig übersehen zu haben, dass die Haupterfahrung der Chinesen in der Kulturrevolution vor allem eins gewesen ist: Armut. Und zwar Armut in all ihren Erscheinungsformen. Gegen diese Armut war und ist selbst die Armut der chinesischen Wanderarbeiter ein gewaltiger gesellschaftlicher Fortschritt. Um Wege aus dem aktuellen Dilemma zwischen ökonomischer Entwicklung und den gleichzeitigen sozialen Folgen aufzuzeigen, wäre es Sache der Autorin gewesen, sich vor allem mit den sozialen Konflikten und der darin enthaltenen Dynamik zu befassen. Doch hier versagt schon ihr Begriffsinstrumentarium: Sie konstatiert zwar ein Reihe von Konflikten, ist aber gar nicht in der Lage die unterschiedlich Subjekte in diesen Konflikten aufzuzeigen. Sie konstatiert zwar den Prozess einer „ursprünglichen Akkumulation“, erwähnt betriebliche Konflikte allerdings nur im Zusammenhang mit defensiven Streiks der durch Privatisierung betroffenen Arbeiter von Staatsbetrieben. Diese Konflikte gehören jedoch überwiegend bereits der Vergangenheit an. Neben die traditionelle Arbeiterschaft der Staatsbetriebe sind längst das große Heer der Wanderarbeiter in der lohnintensiven Produktion und die ständig wachsende qualifizierte Industriearbeiterschaft in der kapitalintensiven Industrie getreten. Beide zeichnen sich durch ein hohes Maß an offensiver Konfliktbereitschaft aus.

Die chinesische Statistik spricht offiziell bereits von etwa 100.000 Konflikten pro Jahr und zwar mit zunehmender Tendenz. Betroffen sind davon keineswegs nur chinesische Unternehmen, sondern inzwischen auch viele ausländische Konzerne, so unter anderem auch Siemens. Die Website des Publizisten Zhong Dajun berichtet ausführlich über solche Streiks. Immer häufiger werden die Ergebnisse dieser Streiks durch die offiziellen Gewerkschaften übernommen, so dass sie auch zu einer allmählichen Veränderung des fragilen Kräfteverhältnisses zwischen Arbeit und Kapital in China beitragen. Absolut falsch ist daher die Behauptung, von solchen Konflikten sei „bisher wenig zu sehen“ und die Proteste der Arbeiter richteten sich „vor allem auf ihre rechtliche Lage“. Dabei ist schon der Begriff „rechtliche Lage“ mehr als diffus. Falls die Wahrnehmung individueller Rechte nach dem Arbeitsvertragsgesetz gemeint sein sollte: Diese haben in den letzten Jahren, vor allem aber seit Anfang 2008, erheblich zugenommen. Dies hat der Rezensent bei der 1. Deutsch-Chinesischen Konferenz zum Arbeitsrecht ebenso feststellen können wie in zahlreichen Gesprächen mit Vertretern der Arbeitsverwaltung, die davon unmittelbar betroffen ist. Doch die oberflächliche Analyse der Autorin setzt sich an anderen Stellen fort: So wird behauptet, es gäbe seit 1992 in China ein neues Gewerkschaftsgesetz. Tatsächlich datiert die zurzeit gültige Fassung aus dem Jahre 2001. Auch die Behauptung, Behörden, kommunale Verwaltungen u.s.w. seien keine „Adresse für die Unzufriedenheit der Arbeiter“ und Störenfriede würden „im Normalfall brutal zur Räson gebracht“, ist in dieser Allgemeinheit unzutreffend. Richtig ist, dass wiederholt Organisatoren von Streiks und Demonstrationen verhaftet wurden. Ebenso richtig ist aber auch, dass die bloßen Teilnehmer solcher Aktionen meist unbehelligt bleiben und vor allem – und das ist das wesentliche – diese in die Tausende gehenden Konflikte keineswegs einheitlich „niedergewalzt“ werden, sondern sogar deren Ergebnisse in die Rechtsform von Kollektivverträgen überführt werden.

Schlicht unzutreffend sind die Ausführungen der Autorin zu den Arbeitsbedingungen. Sie unterscheidet nicht zwischen faktischen und normativen Arbeitsbedingungen. Sie behauptet, es bekäme überhaupt nur einen Arbeitsplatz, wer sich verpflichte, die üblichen Stunden und Überstunden zu leisten und das seien 10 bis 14 Stunden am Tag. Hier verwechselt sie das vor allem in einigen Unternehmen Südchinas bestehende faktische Fabrikregime mit den Rechten nach dem „lao dong he tong fa“, dem neuen Arbeitsvertragsgesetz. Umso ärgerlicher aber ist dann die rüde Polemik gegen Errungenschaften dieses Gesetzes. Immerhin scheint ihr entgangen zu sein, dass viele der neu geschaffenen Rechte in dem Gesetz noch nicht einmal in der so hoch entwickelten Industrienation Deutschland bestehen: Dazu gehört auch der gesetzliche Zwang für Unternehmen (der auch relativ leicht individualrechtlich zu vollziehen ist), die Arbeitsbedingungen in einem schriftlichen Arbeitsvertrag festzuhalten. Doch nach Frau Dillmann soll dies angeblich nur darauf zielen „den Unternehmen zukünftig eine geregelte Ausbeutung ihrer Arbeitskräfte vorzuschreiben.“ Eine solche Polemik mag sich erlauben, wer selbst im eigenen Land den schwierigen Prozess der Erringung, Durchsetzung und Verteidigung von Arbeitsrechten weder erlebt noch studiert hat.

Hier zeigt sich wohin die „Analyse“ der Autorin letztlich führt: Ihre bloße begriffliche Subsumtionstechnik, leer jeder Dialektik und wissenschaftlicher Substanz, führt in eine Art von Praxisnihilismus. Man könnte auch sagen: Ins Sektiererische. Und das ist nun nach dem Trauma der „Kulturrevolution“ das Letzte, was man den Chinesen empfehlen sollte. Es war schon beschämend genug, wie naiv viele westliche Intellektuelle der damaligen Propaganda auf den Leim gingen. Umso vorsichtiger sollten sie heute sein.

Bei aller Anerkennung für die fleissige Kompilation zahlreicher Einzelfakten bleibt ein nur begrenzter Gebrauchswert dieses Buches. Da sich Dillmann ja nun wiederholt auf Marx bezieht, hätte man eigentlich eine offensive Auseinandersetzung mit den zum Teil völlig kontroversen Positionen in der Linken zu China erwarten können. Die Kritik an manche Glaubenssätze von Theodor Bergmann ist durchaus berechtigt. Doch andere Autoren wie Cho, Bischoff und Peters werden leider nur oberflächlich abgehandelt, ohne dass Dillmann eine eigene Prognose über die Perspektiven des Landes wagt. Weniger Theorie und etwas mehr Praxis hätten ihr vielleicht dabei helfen können. Zum Beispiel etwa in der Einschätzung des Phänomens der Korruption. Übergangserscheinung? Sind die angeblichen und tatsächlichen Maßnahmen gegen dieses Phänomen gar eine Widerlegung von der Basis-Überbau-Theorie von Karl Marx? Oder belegen sie vielmehr deren Richtigkeit und führt der Turbokapitalismus im Sinne Chos eben nicht unweigerlich zur Zerstörung auch des politischen Überbaus (soweit dieser noch antikapitalistisch sein sollte)? Alles Fragen, die offen bleiben oder gar nicht gestellt werden.

Die am Ende des Buches verwendete Polemik gegen deutsche Gewerkschafter (!) erscheint unangebracht: Anstatt etwa das Anliegen von Betriebsräten, sich mit den Arbeitsbedingungen in China zur Verhinderung der weiteren Absenkung von Arbeitsbedingungen in Deutschland zu befassen, ernst zu nehmen, wird den deutschen Gewerkschaftern pauschal „zunächst einmal ein dickes Kompliment für den gepflegt-humanen Spätkapitalismus der deutschen Heimat und seiner schwarz-roten-golden Gewerkschaft“ unterstellt. Die jetzt für den 27.11.2010 in Oldenburg geplante Konferenz „Die Gewerkschaften und China“ wird auch für Marxisten Fragen aufwerfen, für die theoretisch fundierte Untersuchungen aus linker Sicht hätten nützlich sein können.

Auch wenn das Buch eine Reihe von historisch interessanten Quellen verarbeitet und darlegt, so liefert es doch nur einen sehr begrenzten Beitrag zur gegenwärtigen China-Debatte. Und zwar zur allgemeinen China-Debatte wie zur China-Debatte der Linken.


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